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Nachrichten | Mittwoch, 20. Januar 10

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Auch für die Sanierung der Innsteg-Aula sollen auf Umwegen Studiengebühren geflossen sein. (Photo: Tobias Köhler)
Ministerium mahnt Uni

Studiengebühren zweckfremd umgeleitet

Passau/ München – Studiengebühren sind an der Uni Passau offenbar zweckfremd für Sanierungsarbeiten verwendet worden. Dem Lokalmagazin Bürgerblick liegen mehrere Informationen vor, wonach das Wissenschaftsministerium die Umleitung der Gelder aufdeckte und rügte.

Unter der Studentenschaft kochte gestern Abend die Empörung hoch. Das Gerücht, dass Studiengebühren - wenn auch auf Umwegen - beispielsweise in die Sanierung der Tiefgarage geflossen sind, hat sich offenbar bewahrheitet. Das soll einer Verbesserung der Qualität von Studium und Lehre dienen? Auch die Restaurierung der historischen Innsteg-Aula soll teilweise mit den Gebühren finanziert worden sein. So die Darstellung von Studentenvertretern. Es geht es um eine Summe von insgesamt 580.000 Euro.

Die Prüfer des Wissenschaftsministerium sollen folgenden Vorgang aufgedeckt haben: Für die Sanierung von Tiefgarage und Innsteg-Aula wurden Mittel aus Staatszuweisungen für den Bibliothekshaushalt genommen, der Fehlbetrag dann mit Studiengebühren wieder aufgefüllt.

Die Uni-Leitung ringt jetzt angeblich mit der Studierendenvertretung um eine zustimmungsfähige Lösung.  Wenn die Studentenvertreter wissentlich falsch oder gar nicht informiert worden sind, wäre es ein Skandal. Sie hatten sich gerade in puncto Tiefgarage vehement gegen die Verwendung von Studiengebühren ausgesprochen.

"Es wurden Mittel im Bibliothekshaushalt umgeschichtet", bestätigt eine Sprecherin des Wissenschaftsministeriums. Dieser "Rattenschwanz" habe sich auf die Studiengebühren ausgewirkt, deshalb wurde angemahnt, dies rückgängig zu machen. Die Studenten selbst hätten seinerzeit das Ministerium eingeschaltet. Von einer Verwendung für Tiefgarage oder Innsteg-Aula sei nichts bekannt.

Soll der Vorgang vertuscht werden? Nach einer ersten Darstellung der Uni-Pressestelle, sei das Thema "kalter Kaffee". Zu Zeiten, als es noch keine Studienbeiträge gab, seien andere Haushaltsmittel in Lehre und Bibliothek geflossen, das habe man nun berechtigterweise wieder zurückgeholt.

Am Nachmittag  gab die Uni eine Stellungnahme ab. "Die Universität Passau weist entschieden den Vorwurf zurück, sie habe Studienbeiträge für die Sanierung von Tiefgarage oder Innsteg-Aula verwendet". Das ist richtig, zu einer direkten Verwendung kam es laut Vorwurf der Studentenvertretung nicht, aber nach ihren Informationen zu einer Täuschung.

 

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