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Nachrichten | Dienstag, 04. Mai 21

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Die Sonne brachte es an den Tag: Klimaretter haben eine mächtige Esche an der Innpromenade besetzt, ein Naturdenkmal. (Foto: mediendenk)
Bilanz nach Aktion "Baumbesetzung"

Klimaproteste neue Herausforderung für Polizei und Kommunen

Ein Naturdenkmal ohne Genehmigung zu besetzen, das geht gar nicht. Es hätte 10.000 andere Bäume gegeben und man hätte vorher fragen können. So lässt sich die Sichtweise der Rathausspitze beschreiben.

Richtig ist, dass Naturdenkmäler vor Eingriffen und Zerstörung selbst vom Strafgesetz geschützt sind. Andererseits: Beim Landbauamtsgarten und der Innpromenade, Stichwort Kindergartenbau und Hochwasserschutz, wird die geschützte Natur von der Stadt nicht mit gleicher Sensibilität wahrgenommen. Der sorgsame Umgang mit der Esche ist den Klimarettern bescheinigt worden, finanzielle Forderungen oder strafrechtliche Konsequenzen haben die Baumbesetzer wohl kaum zu befürchten. Bleibt das Bußgeldverfahren wegen ihrer illegalen Demo in luftiger Höhe. Darüber hat das Ordnungsamt der Stadt noch nicht entschieden.

„Der Klimaprotest ist weiblich“, hatte ein Stadtrat am Vormittag mit Blick auf die Mitglieder der Solidaritätsdemo festgestellt. Die Frauen, Vertreter der jungen Generation, waren eindeutig in der Überzahl. Die Aktion wird verschieden bewertet, es gibt Sympathisantinnen und Kritiker. Letztere interessiert vor allem die Frage, ob die Öko-Aktivisten den Einsatz bezahlen müssen. Was Feuerwehrkräfte und deren Technik anbelangt, hätte dies die Stadt zu entscheiden. Verschiedene Telefonate lassen diese Redaktion zu dem Schluss kommen, dass darauf wohl verzichtet wird. Was Polizeikräfte und SEK anbelangt: Es ist kein Fall bekannt, dass der Staat im Zusammenhang mit Meinungsfreiheit und Versammlungsrecht, selbst bei Verstößen, einen Polizeieinsatz in Rechnung gestellt hätte.

Der Student, der sich – wie im Sommer 2017 vorgefallen - betrunken auf einer Luftmatratze den Inn herabtreiben lässt und seine Rettung auslöst unterscheidet sich wesentlich vom Szenario junger Leute, die ihr Recht auf konsequenten Maßnahmen gegen die Klimakrise einfordern.  

Was den spektakulären Einsatz von SEK-Leuten aus München anbelangt, trägt der Einsatzleiter der Passauer Polizei die letzte Verantwortung. Er handelte rechtlich konsequent: Eine nicht angemeldete Demo aufzulösen, gehört zur Rechtspflicht der Exekutive. Die Corona-Demos haben gezeigt, wie die Polizei auf der seinen Seite hart vorgeht, auf der anderen bisweilen mangels Durchsetzungskraft oder -willen scheitert.

Demonstrierende mit staatsfeindlichen oder ethisch verwerflichen Forderungen hätten die Verantwortlichen der Polizei sicher nicht elf Stunden lang gewähren lassen. Diese waren sich nach den Verhandlungsgesprächen sicher, dass hier ein „Dauercamp“ entstehen würde. Signale, dass Öko-Organisationen und Stadtteilbewegungen den Schauplatz zum Stelldichein eines längeren Protests nutzen würden, blinkten auf. Im letzten Moment fiel zudem der Wetterbericht als Entscheidungshilfe in die Waagschale, ein Sturmtief war angesagt – für Norddeutschland.

Prognose dieser Redaktion: Während mit der Pandemie die Demos Fehlgeleiteter und Falschinformierter abklingen, werden solche Proteste der jungen Generation wegen verschleppter Handlungen in der Klimakrise zunehmend aufploppen. Kommunen und Polizei müssen sich auf diese Lage einstellen.

hud

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Sonntag
16. Mai 2021
 
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KULTUR AM BILDSCHIRM
16.05. | Sonntag
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Die unsichtbare Hand
 
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Urfaust
 
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Johann Wolfgang von Goethes Prosastück aus dem Jahr 1775. Eine Tragödie nach der Volkssage um Doktor Faustus. In den Hauptrollen: Ursula Erb als Mephisto sowie Julian Ricker als Faust. Regie: Peter Oberdorf.


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Madama Butterfly
 
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Giacomo Puccinins weltberühmte Oper weltberühmte Oper erzählt die tragische Liebesgeschichte der Geisha Cio-Cio-San (Yitian Luan), die vom in Japan stationierten Offizier Pinkerton (Jeffrey Nardone) mit einem Kind sitzengelassen wird. Eine Geschichte nach wahren Begebenheiten.


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Verwechslungskomödie von Johann Strauß (1825–1899) um den leichtlebigen Gabriel von Eisenstein (Peter Tilch) und seine untreue Frau Rosalinde (Henrike Henoch). Gilt als Klassiker der Wiener Operettenära und zeigt eine dekadente Gesellschaft. Intendant Stefan Tilch verlegt das Stück ins Pandemiejahr 2020.


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Die Zauberflöte
 
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Die wohl bekannteste Oper von Wolfgang Amadeus Mozart aus dem Jahre 1791. Sie erzählt nach einer Geschichte des Straubingers Emanuel Schikaneder vom Prinzen Tamino, der sich in phantastischen Welten beweisen muss. Musikalisch verschmelzen hochdramatische Arien und volksliedhafte Gesänge.


12:00 Uhr | ab 6 Euro
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Die Zofen
 
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Die Schwestern und Zofen Claire (Friederike Baldin) und Solange (Ella Schulz) spielen in der Abwesenheit ihrer Arbeitgeberin (Antonia Reidel) "Herrin und Dienerin". Nachdem der versuchte Mord der "gnädigen Frau" daneben geht, vergiftet die eine den Tee der anderen. Ein Schauspiel von Jean Genet (1910-1986). Regie: Markus Bartl.


12:00 Uhr | Ab 6 Euro

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