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Nachrichten | Montag, 16. November 20

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Maskenpflicht: Die Stadt hat in der Altstadt Dutzende Schilder aufstellen lassen. Mindestabstand ist im beengten Verkehrsraum oft nicht möglich. (Foto: mediendenk)
Dreiländerhalle

Stadtrat diskutiert über Maskenpflicht und Flutmauern

Heute tagt am Nachmittag der Passauer Stadtrat und es wird unter anderem um die Maskenpflicht im Freien gehen: ob und wie sich das Landshuter Urteil auswirken könnte. Dort hat das Verwaltungsgericht eine pauschale Ausweisung von Stadtvierteln untersagt.

Dazu muss man wissen, dass der Verordnungstext der Regierung unglücklich gewählt ist mit dem Begriff “hochfrequentierte Plätze". Die Verfasser hatten wohl vor allem die Großstädte im Blick.
 
Historische Städte haben andere Probleme, weil in engen Gassen und auf schmalen Gehwegen Begegnungen mit Mindestabstand grundsätzlich nicht möglich sind. So gesehen müsste bei kritischem Blick die Maskenpflicht in der Dreiflüssestadt eher ausgeweitet statt beschnitten werden. Hauptverkehrswege der Fußgänger, wo es beengt hergeht, sind nicht ausgewiesen: beispielsweise Fünferlsteg und Hängebrücke. Die Inzidenz liegt derzeit mit knapp 300 so hoch wie noch nie.
 
Es gibt die eine Meinung: Die Maskenpflicht auf die notwendigsten Orte und Zeiten zu beschränken. Diese Haltung vertritt beispielsweise der CSU-Kreisvorsitzende Holm Putzke. Die andere Meinung: Die Maske ist das sichbare Zeichen der Seuchengefahr. Sie sensibiliert die Gesellschaft zur Rücksichtnahme und ist der beste Schutz in der Pandemie gegeben, wenn sie zur Selbstverständlichkeit, zur Gewohnheit wird.
 
Stadtratssitzungen: seit neun Jahren online
Die Live-Übertragung ins Netz findet heute aus der Dreiländerhalle statt. Dass es in Passau zur guten Gewohnheit geworden ist, dass Stadttratssitzungen online übertragen werden, geht zurück auf einen Antrag des ehemaligen Bundestagsabgeordneten, Justizstaatssekretärs und Stadtrats Dr. Max Stadler (FDP) im Herbst 2011. Anfangs hatten sich einige Rathausbeamte und Stadträte dagegen gewehrt. Doch heute zeigt sich, wie dieser digitale Service in der Pandemie zu einem wichtigen Dienst an der Demokratie geworden ist.

Hochwasserschutz wird teurer
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Sandsäcke in der Altstadt. Für die tatsächlich am meisten betroffenen Stadtteile gibt es keinen Mauerschutz. Es hat sich bewährt, Fenster und Türen abzuschoten, die Keller mit sauberem Wasser zu fluten. (Foto: mediendenk)
Heute geht es im Stadtrat zudem um ein Passauer Thema, dass durch Corona - und niedrige Pegelstände - ins Hintertreffen geraten ist: Hochwasserschutz. Das Stichwort "Kostenmehrung" auf der Tagesordnung, betreffend das nördliche Donauufer in Hacklberg (Fürstenweg) und das Ufer gegenüber im Bahnhofsviertel (Magalettigasse), wird die Kritik an diesen Maßnahmen wieder lauter werden lassen. Es wird auch über "ergänzende Vereinbarungen" zum umstrittenen Standort "Innpromenade" abgestimmt.


 
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Donnerstag
03. Dezember 2020
 
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03.12. | Donnerstag
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