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Nachrichten | Donnerstag, 13. September 18

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AfD-Bezirkstagskandidat Robert Schregle hat sich an der Hetze von Chemnitz beteiligt: Kripo ermittelt, weil er ein vertrauliches Gerichtsdokument veröffentlich hat. (Quelle: Facebook).
Vor der Landtagswahl

Von Strafanzeigen, Hetze und Sachbeschädigungen

Durch eine Strafanzeige ist jetzt bekannt geworden, dass sich auch ein Passauer AfD-Politiker an der Hetze in Chemnitz beteiligt hat. Lokale AfD-Kandidaten weigern sich, an einer Porträtserie der Heimatzeitung mitzuwirken.

Ein Dresdner Justizbeamter hat bekanntlich nach einem Tötungsdelikt in Chemnitz den Haftbefehl gegen zwei Tatverdächtige, Migranten aus Irak und Syrien, ins Netz gestellt. Dieses Dokument wurde von Rechtsradikalen und AfD-Politikern mit der Absicht geteilt, gegen Ausländer zu hetzen.

Journalisten lernen das im Volontariat, bei ihrer Ausbildung: Wer vor einer öffentlichen Verhandlung Gerichtsdokumente wortwörtlich zitiert oder veröffentlicht, der macht sich strafbar. Wer in der Justiz arbeitet, sollte das erst recht wissen.

Die Staatsanwaltschaft in Dresden erklärt, dass bei all diesen strafbaren Veröffentlichungen, die ihnen bekannt werden, grundsätzlich ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. Es werde kein Unterschied gemacht, ob es sich um einen einfachen Bürger oder einen namhaften Politiker handelt. Möglicherweise würden die Verfahren letztendlich an die zuständigen Staatsanwaltschaften abgegeben werden, wenn die Beschuldigten nicht aus Sachsen sind.

Passauer Kripo ermittelt
Bei einem der Beschuldigten handelt sich um den niederbayerischen AfD- Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka. Jetzt wurde ein weiterer Fall bekannt: Gegen den Passauer AfD-Bezirkstagskandidaten Robert Schregle ermittelt die Kripo Passau. Die zuständige Staatsanwaltschaft bestätigt, dass eine Strafanzeige eingegangen ist. Das Bildschirmfoto der illegalen Veröffentlichung liegt unserer Redaktion vor.

„Straftaten rechtfertigen nicht weitere Straftaten“, sagt dazu der Passauer Landtagskandidat Josef Ilsanker von den Linken. Er hat die illegale Veröffentlichung des Bezirkstagskandidaten Schregle gesichert und bei der Polizei angezeigt. „Die Öffentlichkeit sollte wissen, dass sich auch lokale AfD-Politiker an der Hetze in Chemnitz beteiligt haben“, sagt er.

Wie der Betroffene Schregle uns auf Anfrage in einer ausführlichen Stellungnahme mitteilt, sei er zu keinem Zeitpunkt davon ausgegangen, dass das Dokument "echt" ist. Er habe es zur öffentlichen Diskussion auf seiner Seite "geteilt", die Quelle sei das unter russischer Länderkennung agierende Portal "Anoymous" gewesen. Er schreibt: "Ich war mir keiner "Strafbarkeit" bewusst, was in Anbetracht meines persönlichen juristischen Wissens "bemerkenswert" ist, weil dieser Paragraf im Grunde für die "Sicherstellung der Rechtstreue der Beamten" geschaffen wurde und nicht für "Facebook-Teilungen", die völlig legal möglich sind."

AfD-Großplakate entfernt
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In Hacklberg und anderen Stadtteilen stehen ehemalige AfD-Großplakate nackt und braun da; beschmiert mit den Sprüchen "Wir schaffen das" und "FCK AfD" (Foto: mediendenk)
Im Passauer Stadtgebiet haben Unbekannte AfD-Großplakate mit augenscheinlich größter Akribie komplett entfernt. Auf das blanke Sperrholz sprühten sie „Wir schaffen das“ und „FCK AfD.“ Vertreter der AfD haben am Montag deshalb Strafanzeige wegen Sachbeschädigung gestellt. Es handelt sich um Großplakate an der Bundesstraße in Hacklberg, am Ilzdurchbruch und in Kohlbruck.

Strafanzeigen wegen zerstörter Wahlplakate laufen meistens ins Leere. Die Täter sind schwer zu ermitteln. Politische Gegner beschuldigen sich oft gegenseitig.

Von beschädigten Plakaten berichten auch die Linken. Manche seien mit Aufklebern der „Identitären Bewegung“ verunstaltet, andere teilweise abgerissen worden, berichtet Ilsanker. Man werde am Wochenende eine Bestandsaufnahme erstellen und zur Anzeige bringen. Auch wenn die Fälle nicht geklärt würden, tauchten sie wenigstens in der Statistik auf.

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AfD-Landtagskandidaten weigern sich, an einer POrträtserie der PNP mitzuwirken. Die Redaktion reagiert mit einer "Leerstelle" im Text. (Quelle: PNP)
Das Verhältnis zwischen Medien und AfD ist angespannt. Die "Passauer Neue Presse" (PNP) hat am Mittwoch einen Beitrag mit weißen Stellen veröffentlicht. Wegen "vorsätzlicher Negativberichterstattung" hatte sich der AfD-Landtagskandidat Ralf Stadler, 54-jähriger Metallbauer aus Tittling, geweigert, an einer Porträtserie mitzuwirken. Dasselbe gelte für seinen Parteikollegen Robert Schregle, hat er laut PNP geschrieben. 

Hubert Jakob Denk

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Donnerstag
17. Juni 2021
 
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KULTURKALENDAR
17.06. | Donnerstag
OPERNHAUS
Urfaust
 
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Johann Wolfgang von Goethes Prosastück aus dem Jahr 1775. Eine Tragödie nach der Volkssage um Doktor Faustus. In den Hauptrollen: Ursula Erb als Mephisto sowie Julian Ricker als Faust. Regie: Peter Oberdorf.


12:00 Uhr | Ab 6 Euro
OPERNHAUS
Die Zofen
 
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Die Schwestern und Zofen Claire (Friederike Baldin) und Solange (Ella Schulz) spielen in der Abwesenheit ihrer Arbeitgeberin (Antonia Reidel) "Herrin und Dienerin". Nachdem der versuchte Mord der "gnädigen Frau" daneben geht, vergiftet die eine den Tee der anderen. Ein Schauspiel von Jean Genet (1910-1986). Regie: Markus Bartl.


12:00 Uhr | Ab 6 Euro
OPERNHAUS
Die Zauberflöte
 
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Die wohl bekannteste Oper von Wolfgang Amadeus Mozart aus dem Jahre 1791. Sie erzählt nach einer Geschichte des Straubingers Emanuel Schikaneder vom Prinzen Tamino, der sich in phantastischen Welten beweisen muss. Musikalisch verschmelzen hochdramatische Arien und volksliedhafte Gesänge.


12:00 Uhr | ab 6 Euro
OPERNHAUS
Madama Butterfly
 
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Giacomo Puccinins weltberühmte Oper weltberühmte Oper erzählt die tragische Liebesgeschichte der Geisha Cio-Cio-San (Yitian Luan), die vom in Japan stationierten Offizier Pinkerton (Jeffrey Nardone) mit einem Kind sitzengelassen wird. Eine Geschichte nach wahren Begebenheiten.


12:00 Uhr | Ab 6 Euro
OPERNHAUS
Madama Butterfly
 
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Giacomo Puccinins weltberühmte Oper weltberühmte Oper erzählt die tragische Liebesgeschichte der Geisha Cio-Cio-San (Yitian Luan), die vom in Japan stationierten Offizier Pinkerton (Jeffrey Nardone) mit einem Kind sitzengelassen wird. Eine Geschichte nach wahren Begebenheiten.


12:00 Uhr | Ab 6 Euro
OPERNHAUS
Die Fledermaus
 
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Verwechslungskomödie von Johann Strauß (1825–1899) um den leichtlebigen Gabriel von Eisenstein (Peter Tilch) und seine untreue Frau Rosalinde (Henrike Henoch). Gilt als Klassiker der Wiener Operettenära und zeigt eine dekadente Gesellschaft. Intendant Stefan Tilch verlegt das Stück ins Pandemiejahr 2020.


12:00 Uhr | Eintritt frei
OPERNHAUS
Herkules am Thermodon
 
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Deutsche Erstaufführung der bekannten Barockoper Antonio Vivaldis aus dem Jahr 1723. Herkules soll für König Eurystheus den Gürtel der Amazonenkönigin beschaffen, der ein kriegerisches Attribut wie Symbol für den Beischlaf ist.


12:30 Uhr | Eintritt frei
DREILÄNDERHALLE
EW: Night Vigil
 
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Mischung aus Installation, Theater und interaktiver Performancekunst. Die englische Künstlergruppe Mechanimal will auf das Artensterben aufmerksam machen


17:00 Uhr | 29 Euro
HAUZENBERG
Ringlstetter & Band: "Heile Welt"
 
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Hannes Ringlstetter, der in Straubing aufgewachsene Musiker und Moderator, mit Band. Ort: Kurpark.


19:30 Uhr | 34 Euro
RATHAUS-INNENHOF
Christiane Öttl
 

Wunschkonzerte am Gartenzaun haben die Passauer Musikerin durch die Pandemie gebracht. Hier eines für alle. Open-Air am Vorplatz.


20:00 Uhr | Eintritt frei

Passauer Politiktage: Deutsche Außenpolitik
 

Podiumsdiskussion zur Frage der deutschen Außenpolitik und der Ausgangsfrage, ob Deutschland mehr Verantwortung zu übernehmen habe. Online-Veranstaltung via ZOOM, Details gibt der Veranstalter rechtzeitig auf seiner Website bekannt.


20:00 Uhr | Eintritt frei

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