Brennpunkt | Montag, 13. Mai 24

Mehr als jeder vierte Wahlberechtigte hat bei der letzten Europawahl 2019 die Briefwahl genutzt. Die ersten Zahlen aus Berlin belegen, der Trend zur Briefwahl wird sich weiter verstärken. In Passau war der digitale Zugang tagelang defekt.

Die Wahlunterlagen sich ins Haus zu holen, geht fix: mit Mobiltelefon und QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung oder mit der angegebenen Internetadresse am Rechner. Doch in Passau streikte das System spätestens seit letzter Woche.

Bürgerblick hat heute früh um 8 Uhr das Rathaus über den Ausfall informiert. Zuständig für die digitale Technik sei die „Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern“, kurz Akdb, erklärt OB-Pressesprecherin Maria Proske. Viele bayerische Städte und Gemeinden greifen auf diesen öffentlichen IT-Dienstleister (Sitz in München, 930 Beschäftigte, Jahresumsatz mehr als 180 Millionen Euro) zurück.

Der Fehler sei nur in Passau aufgetreten, Probleme mit der Lizensierung, sagt Proske. Um 11 Uhr kommt ihr Rückruf: „Es funktioniert wird!“

Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl hat nach einem Tief im Jahr 1999, 42 Prozent, seit 2014 deutlich zugenommen. Bei der letzten Wahl vor fünf Jahren rückte die Wahlbeteiligung mit 61 noch näher an den Spitzenwert der ersten Europawahl vor 45 Jahren, 67 Prozent, heran. 

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Zum Wahl-O-Mat der Europawahl.

Deutschland schickt 96 Männer und Frauen ins Europaparlament. Wahlsonntag ist der 9. Juni. Es werden insgesamt 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt, 15 mehr als bei der letzten Wahl. Deutschland ist mit der Höchstzahl von 96 Abgeordneten unter den 27 Ländern vertreten, gefolgt von Frankreich mit 81 Sitzen und Italien mit 76. Die kleinsten Länder, Luxemburg, Malta und Zypern, stellen mit je sechs die Mindestzahl der Abgeordneten.

Nach 47 Jahren Mitgliedschaft ist das 28. Mitgliedsland, das Vereinigte Königreich von Großbritannien am 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union ausgetreten.

Mehr zu den Kandidierenden hat der Deutschlandfunk in diesem Beitrag zusamnmengefasst.