Nachrichten | Samstag, 01. Februar 25
Passauer Protest gegen Tabubruch der UnionBei eisigem Wind und fünf Grad Kälte versammelten sich am Nachmittag nach Schätzung des Reporters knapp 1.500 Menschen auf dem Kleinen Exerzierplatz in Passau, um gegen den Rechtsruck zu protestieren. Andere Beobachter sprechen von bis zu 2.000 Teilnehmenden. Offizielle Angaben der Polizei stehen noch aus. Die Demonstration kam ohne sichtbare Unterstützung von Parteien aus, doch Vertreter der Studierendenschaft und der Gewerkschaften ergriffen die Initiative.
Rednerinnen aus der Studierendenschaft, aus der Migrationspolitik sowie aus dem linken Spektrum traten auf. Besonders viel Applaus gab es, als sie die Rolle der FDP und der Union kritisierten oder eine Sprecherin rief: „Nie wieder ist jetzt!“ Ein Dutzend Polizeibeamte begleiteten die Veranstaltung als stille Beobachter. Vier Streifenwagen und zwei Polizeikombis standen am Rand der Cagnes-Sur-Mer-Promenade. Die Kundgebung verlief friedlich.
200 Teilnehmer hatte das Bündnis ursprünglich angemeldet. Anlass war die Abstimmung im Bundestag, bei der die Union mit Unterstützung der AfD einen Antrag zur Migrationspolitik durchsetzte. „Wenn ein Antrag nur eine Mehrheit findet, weil extreme Rechte zustimmen, ist er brandgefährlich“, erklärten die Veranstalter. Initiator Markus Schwiertert warnte: „Genau 80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz untergräbt die Union demokratische Grundsätze.“ In einer Erstsemestergruppe mit rund 1.000 Mitgliedern wurde ein Aufruf zur Teilnahme an der Demo von den Administratoren gelöscht. Dies löste eine Diskussion darüber aus, ob es einer Universität nicht gut anstünde, Haltung zu zeigen.
red
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17. Februar 2025
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