Nachrichten | Thursday, 26. March 26

Präsidenten und Amtsübergabe
Führungswechsel nicht nur im Rathaus, auch an der Universität: Zum Ende seiner sechsjährigen Amtszeit übergibt Uni-Präsident Ulrich Bartosch die Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger Jan Hendrik Schumann. Vor der Feierstunde beginnt am kommenden Dienstag* um 14 Uhr ein Gottesdienst in St. Nikola, danach erfolgt die Übergabe der Amtskette im Audimax. Erwartet werden unter anderem Wissenschaftsministeriums-Amtschefin Stefanie Jacobs, Oberbürgermeister Andreas Rother, Landrat Raimund Kneidinger und Regierungspräsident Rainer Haselbeck, der die Laudatio hält. 

Freispruch für El Hotzo

Das Kammergericht Berlin hat den Freispruch des Satirikers El Hotzo bestätigt und die Revision der Staatsanwaltschaft verworfen. El Hotzo, bürgerlich Sebastian Hotz, 30 Jahre alt, ist ein deutscher Satiriker und Autor, der vor allem über soziale Medien bekannt wurde. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm vorgeworfen, das Attentat auf Donald Trump im Juli 2024 in Social-Media-Beiträgen gebilligt zu haben (siehe Fotoausschnitt Kommentare). Das Amtsgericht Tiergarten sah darin jedoch Satire und sprach ihn im Juli 2025 frei. Diese Bewertung hält das Kammergericht nun für rechtlich nicht zu beanstanden. Die Beiträge seien offenkundig nicht ernst gemeint und nicht geeignet gewesen, den öffentlichen Frieden zu stören. Das Urteil ist rechtskräftig.

KI und Rechtspraxis

Teamfoto von der Webseite "Claid Legal": Startup für KI-Software im Rechtswesen.

Wie verändert künstliche Intelligenz die Arbeit von Anwälten und Kanzleien? Um diese Frage geht es beim „Legal Tech Summit“ in Passau. Gemeint ist mit „Legal Tech“ der Einsatz digitaler Technik im Rechtsbereich – etwa Programme, die Verträge prüfen, Schriftsätze vorbereiten oder juristische Abläufe beschleunigen. Veranstalter sind der Passauer Verein "Delp" in Kooperation mit dem in Hamburg gegründeten Jungunternehmen "Claid Legal" - dahinter stehen Frederik Brammer und Julius Hirschberger, beide 20 alt. Ihr Ansatz: datenschutzkonforme KI-Lösungen als Dienstleistung für die Rechtspraxis anbieten. Vorgesehen sind Fachvorträge, ein Workshop, Fragerunde und Podiumsdiskussion. Erwartet werden Kanzleien aus Niederbayern, Vertreter des Deutschen Anwaltvereins, Medienleute und Studierende. Termin: Freitag, 24. April, 17.30 Uhr in der Innsteg-Aula.

*31. März, in der Erstfassung hieß es Montag.